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  • Stefan

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Meine Ziele

Am 26. September 2021 entscheiden Sie, wer unsere Stadt Stuttgart und ihre Bürgerinnen und Bürger für vier weitere Jahre im Deutschen Bundestag vertreten soll.

An meinem Anspruch hat sich seit meiner ersten Direktwahl im Jahr 2009 nichts geändert: ich will auch in den nächsten vier Jahren als Ihr Stuttgarter Bundestagsabgeordneter etwas bewegen für die Menschen in dieser Stadt. Weil mir Stuttgart am Herzen liegt.

Für diese vier Themen werde ich mich besonders einsetzen:

Den Wirtschaftsstandort Stuttgart mit Zukunftstechnologien gestärkt aus der Krise herausführen
Ich setze mich dafür ein, dass die Region Stuttgart auch in Zukunft Beschäftigung und Wohlstand bietet und dass neue Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen entstehen. Bei zwei wichtigen Zukunftstrends müssen wir in den nächsten vier Jahren vorankommen: Digitalisierung und Dekarbonisierung unserer Wirtschaft. Hier in Stuttgart müssen wir zeigen, dass wir 5G-Anwendungen etwa beim autonomen Fahren in der Praxis nutzbar machen. Als Innovationsbeauftragter für grünen Wasserstoff will ich, dass hier in Stuttgart das große Potential dieses Energieträgers in der gesamten Wertschöpfungskette nutzbar gemacht wird.

Die Stuttgarter Infrastruktur ausbauen, Wohnraum schaffen
In Stuttgart fehlt ein leistungsfähiges Straßennetz zur Umfahrung der Stadt. Deshalb kämpfe ich weiter für die Filderauffahrt, also eine Querverbindung von der B10 im Neckartal zur A8 auf den Fildern. Das schafft Platz für den Ausbau des ÖPNV sowie des Rad- und Fußgängerverkehrs in der Stadt. Außerdem fehlen in Stuttgart bezahlbare Wohnungen. Dem kann nur durch neue Wohngebiete begegnet werden.

Die Integration in Stuttgart fördern
Zusammenleben funktioniert nur, wenn sich alle auf gemeinsame Ziele und Werte verpflichten – über die Generationen hinweg. Deshalb ist Integration durch Bildung so wichtig. Und das Lernen der deutschen Sprache. Dann wird der Start in Deutschland zur Chance für alle. Und die Gesellschaft hält zusammen.

Mehr Sicherheit in Stuttgart schaffen
Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger ist mir ein zentrales Anliegen. Das betrifft den Schutz vor terroristischen Angriffen und körperlichen Übergriffen ebenso wie den Schutz vor Wohnungseinbrüchen. Bund, Land und Stadt müssen bei all diesen Herausforderungen eng zusammenarbeiten und alle rechtlichen Möglichkeiten konsequent ausschöpfen, etwa beim Abschieben von Straftätern oder Überwachen von Gefährdern. Zur Sicherheit gehört auch die soziale Sicherheit – von individuellen Aufstiegschancen bis zur Rente.

Und in Berlin?
Als Beauftragter für grünen Wasserstoff bin ich für die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung an entscheidender Stelle verantwortlich. Ich will, dass wir diesen wichtigen Zukunftstrend nicht wie in der Vergangenheit in anderen Bereichen geschehen verschlafen und Weltmarktführer in der gesamten Wertschöpfungskette bleiben. Mehr über mein Engagement für grünen Wasserstoff finden Sie hier.

Bildungsausschuss

Warum Bildungsausschuss?
Seit vielen Jahren stehen die Themen Bildung und Forschung im Zentrum meiner politischen Arbeit. Schon während meiner Studienzeit in Tübingen habe ich das überparteiliche FHB – Forum für Hochschul- und Bildungspolitik ins Leben gerufen, um mit Vertretern aus allen Teilbereichen unseres Bildungssystems an einem bildungspolitischen Gesamtkonzept zu arbeiten. Hierbei ging es nicht zuletzt um die Schnittstellen zwischen den einzelnen Säulen unseres Bildungssystems, also vor allem um die Übergänge beispielsweise zwischen Grundschule und weiterführenden Schulen, zwischen Schule und Hochschule oder zwischen Schule und beruflicher Bildung. Damals wie heute gilt, dass Bildung und Forschung entscheidende Voraussetzungen sind für Innovationen in Wirtschaft und Gesellschaft. Die Zukunft unseres Landes hängt davon ab, dass wir ein leistungsfähiges Bildungssystems bereithalten und geeignete Rahmenbedingungen für Innovationen und den Ausbau von Zukunftstechnologien schaffen. Unser gesamter Wohlstand basiert auf unserem Fleiß, unseren guten Ideen und unserer Bildung. Das „Lebenslange Lernen“ gehört schon vor diesem Hintergrund zu den großen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Eine weitere zentrale Aufgabe ist eine noch engere Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft – z.B. bei Fragen des Technologietransfers oder bei Existenzgründungen. Ich habe mich daher sehr bewusst darum bemüht, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zu werden. Schön, dass es geglückt ist.

Wie arbeitet der Ausschuss?
Der Ausschuss tagt Mittwochvormittags in den Sitzungswochen. Jede Ausschusssitzung wird dienstags in der Arbeitsgruppe „Bildung und Forschung“ der CDU/CSU-Fraktion vorbereitet. Der Ausschuss berät auf seinen Sitzungen federführend bildungs- und forschungspolitische Gesetzesvorlagen und Anträge und legt dem Plenum Beschlussempfehlungen zur abschließenden Beratung vor. Der Ausschuss wirkt darüber hinaus mitberatend an allen parlamentarischen Initiativen mit, die einen bildungs- oder forschungspolitischen Bezug haben. Der Ausschuss kann zudem auf dem Wege der sogenannten Selbstbefassung jederzeit Themen auf die Tagesordnung setzen und sich beispielsweise von Vertretern der Bundesregierung, des Bundesrates oder der Europäischen Kommission wie auch von Verbänden oder Organisationen wie der Kultusministerkonferenz und dem Wissenschaftsrat über deren Auffassung zu den jeweiligen Initiativen berichten lassen. Das Themenspektrum im Ausschuss reicht von Fragen der Forschungs- und Innovationsförderung über Fragen aus dem Bereich der Technikfolgenabschätzung bis hin zum gesamten Bereich der Hochschulpolitik. Auch die berufliche Bildung und die Weiterbildung spielen eine wichtige Rolle. Schulpolitik hingegen ist Sache der Länder und daher nur am Rande Thema im Ausschuss.

Wofür bin ich zuständig?
Mein Arbeitsschwerpunkt im Ausschuss ist der gesamte Bereich der Studienfinanzierung. Dies umfasst insbesondere das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) sowie das Deutschlandstipendium. Des Weiteren fallen hierunter der Bereich des Bildungssparens sowie die Begabtenförderung. Zudem bin ich Berichterstatter für die europäische Bildungs- wie auch die europäische Forschungszusammenarbeit – und damit für fast alle EU-Vorhaben, mit denen der Bundestag seit dem Vertrag von Lissabon mehr noch als früher befasst ist. Bei meiner Arbeit im Bildungsausschuss hilft mir meine Expertise im Bereich der Europäischen Bildungspolitik und der Hochschulpolitik. Bis zum Sommer 2020 hatte ich zudem den Vorsitz der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ inne. Das Gremium untersucht, wie die berufliche Aus- und Weiterbildung in Deutschland so modernisiert werden kann, dass sie den Anforderungen einer digitalisierten Arbeitswelt entspricht und für junge Menschen wieder attraktiver wird. Im Juni 2020 habe ich die Rolle des Innovationsbeauftragten für Grünen Wasserstoff der Bundesregierung übernommen und arbeite seitdem als ordentliches Mitglied in der Enquete-Kommission mit.

Was sind meine Ziele im Bereich der Bildungs- und Forschungspolitik?
Als Forschungspolitiker freut es mich ganz besonders, dass Forschungs- und Bildungspolitik eine zentrale Rolle im Regierungsprogramm der Union aus CDU und CSU für die kommende Bundestagswahl spielen. Damit Deutschland weiter eine globale Führungsrolle einnehmen kann, brauchen wir kluge Köpfe. Und in der Region Stuttgart haben wir besonders viele davon. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass für Forschung und Bildung optimale Voraussetzungen herrschen – in ganz Deutschland, aber vor allem auch in meiner Heimatstadt Stuttgart. Die Innovationskraft der Stuttgarter kennt kaum Grenzen. Das muss auch in Zukunft so bleiben. Insbesondere im Bereich der Mobilität und verwandten Schlüsselindustrien. An diesem Wandel sollen nicht nur einige, sondern möglichst viele Unternehmen wirtschaftlich teilhaben können. Im Sinne einer nachhaltigen und umfassenden Innovationsförderung möchte ich erreichen, dass vor allem auch dem Mittelstand Förderungen zugutekommen, die seine Wettbewerbsfähigkeit weiter stärken und unserem Land Wachstum wie Wohlstand sichern – heute und in Zukunft. Großes Potenzial steckt in unserem Nachwuchs. Wir müssen erreichen, dass jeder junge Mensch die Förderung erhält, die er oder sie individuell benötigt. Berufliche und akademische Bildung haben für die Union dabei den gleichen Wert. Beide Bildungswege wollen wir besser gestalten und auf individuelle Anforderungen ausrichten, damit jeder junge Mensch seine Ziele erreichen und sich aktiv an der Wertschöpfung beteiligen kann. Wir brauchen jede gute Idee. Bildung, Forschung und Wissenschaft werden immer digitaler. Diesen Prozess möchte ich so gestalten, dass er für alle Beteiligten vorteilhaft ist – seien es Lernende, Lehrende, Forschende, Verlage oder Institutionen. Insbesondere in der personalisierten Medizin, der Biotechnologie und beim Thema Industrie 4.0 und neue Fertigungsprozesse gibt es viele Chancen, die es zu ergreifen gilt. Europäischer Austausch und internationale Vernetzung im Bildungs- und Wissenschaftsbereich sind in diesem Kontext zwei meiner wichtigsten Anliegen. Europa bringt ungemein viele Vorteile mit sich – davon können wir Stuttgarter im Herzen Europas besonders profitieren. Den Bildungsföderalismus halte ich für sinnvoll: Bildung soll Sache der Länder bleiben. Ich bin dafür, die Kapazitäten des Bundes weiterhin für andere Aufgabenfelder, vor allem als Impulsgeber, zu nutzen – denn in Bereichen wie Integration, berufliche Bildung, MINT-Fächer und digitales Lernen finden wir als Bund bessere Lösungen. Das kommt nicht zuletzt der Qualität unserer Bildungs- und Forschungseinrichtungen zugute.

Mein verbliebener Arbeitsschwerpunkt im Ausschuss nach meiner Benennung zum Innovationsbeauftragten des Bundes im Juni 2020 ist das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) und die Berichterstattung für die europäische und internationale Forschungszusammenarbeit – und damit für viele EU-Vorhaben, mit denen der Bundestag seit dem Vertrag von Lissabon mehr noch als früher befasst ist. Zuvor war ich lange auch für die Hightech-Strategie und die Innovationspolitik der CDU/CSU-Fraktion zuständig. Bei meiner Arbeit im Bildungs- und Forschungsausschuss hilft mir meine langjährige Expertise im Bereich der Europäischen Bildungspolitik und der Hochschulpolitik.

Lebenslauf

Als jüngster von drei Söhnen wurde ich 1969 in Stuttgart geboren. Mein Vater war Prokurist in einer Stuttgarter Baufirma, meine Mutter gelernte Stenokontoristin, später Hausfrau. Meine Kindheit und Schulzeit habe ich in Stuttgart-Weilimdorf verbracht. Mein Vater verstarb an Krebs als ich 12 Jahre alt war. Schon in der Schule habe ich Verantwortung für andere übernommen. Dabei ging es mir vor allem darum, ein gutes Miteinander zu organisieren – z.B. durch den Aufbau von Patenschaften von älteren für jüngere Schüler an meinem Gymnasium .

Nach dem Abitur absolvierte ich bis zum Beginn meines Zivildienstes im Diakonischen Werk Württemberg zwei Praktika im Bankenbereich. Zahlungsverkehr und Wertpapierhandel waren für einige Monate mein Metier.

Mein Aufgabenbereich während des Zivildienstes umfasste zwar in erster Linie die organisatorische Betreuung von Lehrgängen für Zivildienstleistende. Ich hatte allerdings immer wieder Gelegenheit, Einblick in die Arbeit der Zivis in den Pflegeeinrichtungen vor Ort zu gewinnen und von Zeit zu Zeit auch selber mitzuarbeiten. Eine beeindruckende Erfahrung. Bis heute bin ich der Diakonie im Rahmen der Beratung bei Stiftungsgründungen verbunden.

Nach dem Zivildienst habe ich mein Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen begonnen. Die Nähe des Studiums zu gesellschaftspolitischen Fragestellungen war mir wichtig. Nach einigen Semestern wurde ich als Stipendiat in die Begabtenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung aufgenommen und wurde kurz darauf Sprecher der Tübinger Stipendiatengruppe.

Im Rahmen der sog. praktischen Studienzeit absolvierte ich dann eine Station im Europäischen Parlament in Brüssel – im Büro der bildungspolitischen Sprecherin der EVP-Fraktion, Doris Pack. Hieraus entwickelte sich eine Assistenztätigkeit während der Sitzungswochen des Europäischen Parlamentes in Straßburg. So pendelte ich 15 Monate lang eine Woche pro Monat ins Elsass, um Frau Pack bei der Pressearbeit zu unterstützen, Besuchergruppen zu betreuen oder Reden vorzubereiten.

Da ich zudem Gefallen am internationalen Recht gefunden hatte, bewarb ich mich für ein Auslandssemester an der Universität Leiden in den Niederlanden.

Nach dem ersten Staatsexamen zog es mich zurück in meine Heimatstadt Stuttgart. Zwar behielt ich meinen Doktorvater in Tübingen – Prof. Dr. Thomas Oppermann; mein Geld zur Finanzierung der Promotion verdiente ich jedoch am Lehrstuhl von Prof. Dr. George Turner, der lange Jahre nicht nur Präsident der Universität Hohenheim war, sondern auch Präsident der Westdeutschen Rektorenkonferenz und später dann Wissenschaftssenator in Berlin. Meine Aufgabe bestand in erster Linie in der Erstellung hochschulpolitischer Publikationen. Daneben war ich als Korrekturassistent in die Durchführung von Lehrveranstaltungen am Institut für Rechtswissenschaft eingebunden. Noch während meiner Berufstätigkeit war ich lange als Tutor am Institut aktiv; der Kontakt zur Uni und den jungen Studierenden hatte mir einfach immer noch Spaß gemacht.

Parallel zur Tätigkeit am Lehrstuhl entstand meine Doktorarbeit an der Schnittstelle von europäischem Bildungsrecht und Völkerrecht. Die Wahl dieses Themas war ebenso wenig Zufall wie die hochschulpolitisch geprägte Tätigkeit bei Professor Turner. Bereits während meines Studiums in Tübingen gründete ich nicht nur ein kleines Kammerorchester, sondern auch einen Verein: das Forum für Hochschul- und Bildungspolitik e.V. Ziel dieses Vereins war die Erarbeitung eines bildungspolitischen Gesamtkonzeptes. Ein solches fehlt im übrigen bis heute. Das Thema ist also nach wie vor aktuell.

Der zweieinhalbjährigen Promotionsphase an der Universität Hohenheim schloss sich das Referendariat am Landgericht Stuttgart an. Interessant in dieser Zeit war vor allem die Tätigkeit in der Kanzlei CMS Hasche Sigle. Dort hatte ich erstmals Berührungspunkte zum Handels- und Gesellschaftsrecht, also der Beratung von Unternehmen beispielsweise bei der Errichtung neuer Firmen. Spannend war aber vor allem meine Mitarbeit im kartellrechtlichen Referat von Dr. Harald Kahlenberg, der zu dieser Zeit u.a. den Leichtathletikweltverband im Dopingverfahren gegen Olympiasieger Dieter Baumann vertreten hat. Zudem nutzte ich die Zeit für einen weiteren Auslandsaufenthalt in London, wo ich vier Monate lang in einer Partnerkanzlei von CMS mit Fragen der europäischen Finanzaufsicht befasst war – ein Thema, das heute aktueller ist denn je.

Da die Arbeit in einer Großkanzlei jedoch auch einige Nachteile mit sich bringt, entschied ich mich nach dem Zweiten Staatsexamen für die Tätigkeit bei Löffler Wenzel Sedelmeier, einer kleineren Sozietät, die auf die Bereiche Presserecht und gewerblicher Rechtsschutz, also alle Themen rund um Wettbewerbsverletzungen und den Marken- und Patentschutz, spezialisiert ist. Über einen Zwischenschritt als Angestellter bei der Kanzlei Dr. Strobel & Partner kam ich dann schließlich im Herbst 2007 als selbständiger Rechtsanwalt zur Kanzlei Blaich & Partner, wo ich ein gesellschafts- und handelsrechtlich geprägtes Referat übernahm. Ich beriet also vor allem Unternehmen bei der Auseinandersetzung mit ihren Gesellschaftern oder der Geltendmachung von Forderungen.

Bereits fünf Monate nach Aufnahme meiner selbstständigen Tätigkeit verstarb für uns alle völlig überraschend und viel zu früh unser Wahlkreis-Abgeordneter, Pfarrer Jo Krummacher. Die Frage nach einer Kandidatur für den Bundestagswahlkreis Stuttgart-Süd wurde aktuell und entsprechende Bitten wurden an mich herangetragen. Letztlich gab es nur ein kurzes Zögern: zu groß war der Reiz, in Berlin Politik für Stuttgart und die Menschen zu gestalten.

Nach einem parteiinternen Auswahlverfahren wurde ich am 27. Juni 2008 vom Parteitag der Stuttgarter CDU mit deutlicher Mehrheit vor den beiden Kontrahenten zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Stuttgart-Süd nominiert.

Wenn es die Zeit erlaubt, reise ich sehr gerne – vor allem kurze Städtetouren haben es mir angetan. Als die Zeit noch längere Reisen erlaubt hat, bin ich mit Freunden für jeweils vier Wochen durch die USA, Indien und Südamerika getourt.

Darüber hinaus interessiere ich mich für klassische Musik und Oper, ebenso für Ballett und Theater. Zum Orgelspiel, das ich im Alter von 10 Jahren begonnen habe, komme ich leider nur noch selten. Und das, obwohl ich früher in der Schule sogar Konzerte gespielt und lange Jahre Orgel- und Keyboardunterricht gegeben habe.

Auch sonst hat die Musik immer eine wichtige Rolle in meinem Leben gespielt. So sang ich viele Jahre im Solitude-Chor und leitete in Tübingen eine Zeit lang ein kleines Kammerorchester. Deshalb habe ich auch gerne 2005 den Vorsitz des Fördervereins des Stuttgarter Oratorienchors übernommen. Seit Sommer 2013 leite ich zudem das Kuratorium des Stuttgarter Barockensembles Il Gusto Barocco.

Seit dem 27. September 2009 darf ich die Bürgerinnen und Bürger unserer Landeshauptstadt als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Stuttgart-Süd im Deutschen Bundestag vertreten.

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